Übersicht aller Anträge der BGI aus 2018
Antrag auf Änderungen und Ergänzungen der Compliance-Richtlinie
Antrag vom 21. November 2018:
Die BGI-Stadtratsfraktion beantragt folgende weitere Änderungen und Ergänzungen zur Beschlussvorlage BV0485/18, Compliance: Leitlinien zur Regelkonformität in der Stadt Ingolstadt.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 04.10.2018 debattiert.
Die BGI-Stadtratsfraktion beantragt folgende weitere Änderungen und Ergänzungen zur Beschlussvorlage BV0485/18, Compliance: Leitlinien zur Regelkonformität in der Stadt Ingolstadt.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 04.10.2018 debattiert.
Gemeinschaftsantrag Maßnahmen zur Arbeit des Naturschutzbeirats
Antrag vom 14. August 2018:
Der Gemeinschaftsantrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, BGI und ÖDP-Stadtratsgruppe fordert die Überprüfung von Maßnahmen zur besseren Einbindung der Arbeit des Naturschutzbeirates.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 04.10.2018 debattiert, eine Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Der Gemeinschaftsantrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, BGI und ÖDP-Stadtratsgruppe fordert die Überprüfung von Maßnahmen zur besseren Einbindung der Arbeit des Naturschutzbeirates.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 04.10.2018 debattiert, eine Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Gemeinschaftsantrag auf Auskunft über VIP-Logen der städtischen AöR und der Gesellschaften mit städti scher Beteiligung
Antrag vom 3. Dezember 2018:
In einem Ergänzungsantrag fordern die Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, BGI und die ÖDP-Stadtratsgruppe Auskunft über die Anmietung und Nutzung von Logen/VIP-Logen für bevorzugte Einladungen.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 04.10.2018 debattiert.
In einem Ergänzungsantrag fordern die Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, BGI und die ÖDP-Stadtratsgruppe Auskunft über die Anmietung und Nutzung von Logen/VIP-Logen für bevorzugte Einladungen.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 04.10.2018 debattiert.
Antrag auf Kauf eines Grundstücks/Munitionsdepot VII, Fl.Nr. 744 Gemarkung Gerolfing
Antrag vom 30. Oktober 2018:
Das Munitionsdepot, das Teil der Ingolstädter Festungsanlagen und Bestandteil des Baugebiets Friedrichshofen-Dachsberg ist, hat sich im Laufe der Jahre zu einem Biotop entwickelt und soll daher von der Stadt Ingolstadt erworben werden.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 04.12.2018 in die nächste Sitzung verwiesen und am 27.02.2019 von der Verwaltung (BV0018/19) zur weiteren Prüfung durch das Fachreferat aufgenommen.
Das Munitionsdepot, das Teil der Ingolstädter Festungsanlagen und Bestandteil des Baugebiets Friedrichshofen-Dachsberg ist, hat sich im Laufe der Jahre zu einem Biotop entwickelt und soll daher von der Stadt Ingolstadt erworben werden.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 04.12.2018 in die nächste Sitzung verwiesen und am 27.02.2019 von der Verwaltung (BV0018/19) zur weiteren Prüfung durch das Fachreferat aufgenommen.
Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen und -gruppen von BGI, SPD, DIE GRÜNEN und ÖDP zu Complianceleitlinien
Antrag vom 25. Oktober 2018:
Die Stadtratsfraktionen und -gruppe von DIE GRÜNEN, BGI und ÖDP beantragen verschiedene Änderungen und Ergänzungen zur Beschlussvorlage über die Compliance-Leitlinien zur Regelkonformität in der Stadt Ingolstadt.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 25.10.2018 debattiert.
Die Stadtratsfraktionen und -gruppe von DIE GRÜNEN, BGI und ÖDP beantragen verschiedene Änderungen und Ergänzungen zur Beschlussvorlage über die Compliance-Leitlinien zur Regelkonformität in der Stadt Ingolstadt.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 25.10.2018 debattiert.
Antrag auf Trennung von Kunst- und Kulturpreis
Antrag vom 26. September 2018:
Die BGI-Fraktion beantragt, dass künftig jährlich sowohl ein Kunst- als auch ein Kulturpreis vergeben wird. Des Weiteren sollen der Marieluise-Fleißer-Preis jährlich sowie optional bis zu zwei Kunstförderpreise vergeben werden.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 25.10.2018 in eine der nächsten Sitzungen verwiesen. Die Verwaltung (BV1086/18) ist dem Vorschlag der BGI teilweise gefolgt. Die jährliche Vergabe des Kunst- und Kulturpreises soll ab 2019 vorgenommen werden. Jedoch soll der Marie-Luise-Fleißer-Preis weiterhin nur zweijährig vergeben werden. (Begründung d. Verwaltung: Durch die Vergabe alle zwei Jahre behält der Preis eine höhere Wertigkeit) Der Vorschlag der Verwaltung wurde vom Stadtrat am 27.02.19 einstimmig angenommen.
Die BGI-Fraktion beantragt, dass künftig jährlich sowohl ein Kunst- als auch ein Kulturpreis vergeben wird. Des Weiteren sollen der Marieluise-Fleißer-Preis jährlich sowie optional bis zu zwei Kunstförderpreise vergeben werden.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 25.10.2018 in eine der nächsten Sitzungen verwiesen. Die Verwaltung (BV1086/18) ist dem Vorschlag der BGI teilweise gefolgt. Die jährliche Vergabe des Kunst- und Kulturpreises soll ab 2019 vorgenommen werden. Jedoch soll der Marie-Luise-Fleißer-Preis weiterhin nur zweijährig vergeben werden. (Begründung d. Verwaltung: Durch die Vergabe alle zwei Jahre behält der Preis eine höhere Wertigkeit) Der Vorschlag der Verwaltung wurde vom Stadtrat am 27.02.19 einstimmig angenommen.
Antrag auf Abbiegeassistenten für alle städtischen LKWs und Busse
Antrag vom 13. Juli 2018:
Die Antragssteller beantragen die Ausstattung aller städtischen LKWs und Busse – spätestens bis 31.12.2018 - mit einem elektronischen Abbiegeassistenten.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 26.07.2018 debattiert und in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Es wurde beschlossen, den Antrag weiterzubehandeln. Vom zuständigen Referat ist eine Vorlage zu erstellen. Der Stadtrat nimmt die Berichterstattung über die Behandlung des Antrags im Aufsichtsrat der Ingolstädter Verkehrsgesellschaft sowie im Verwaltungsrat der Ingolstädter Kommunalbetriebe AöR zur Kenntnis.
Die Antragssteller beantragen die Ausstattung aller städtischen LKWs und Busse – spätestens bis 31.12.2018 - mit einem elektronischen Abbiegeassistenten.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 26.07.2018 debattiert und in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Es wurde beschlossen, den Antrag weiterzubehandeln. Vom zuständigen Referat ist eine Vorlage zu erstellen. Der Stadtrat nimmt die Berichterstattung über die Behandlung des Antrags im Aufsichtsrat der Ingolstädter Verkehrsgesellschaft sowie im Verwaltungsrat der Ingolstädter Kommunalbetriebe AöR zur Kenntnis.
Antrag auf Zertifizierung als "familiengerechte Kommune"
Antrag vom 13. Juli 2018:
Die Antragssteller beantragen die Teilnahme an einem Audit zur Zertifizierung als „familiengerechte Kommune“, das u. a. von der Bertelsmann Stiftung entwickelt wurde und vom gemeinnützigen „Familiengerechte Kommune e.V.“ durchgeführt wird.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 26.07.2018 debattiert und in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Stiftungen und Familien am 04.10.2018 wurde der Antrag abgelehnt.
Die Antragssteller beantragen die Teilnahme an einem Audit zur Zertifizierung als „familiengerechte Kommune“, das u. a. von der Bertelsmann Stiftung entwickelt wurde und vom gemeinnützigen „Familiengerechte Kommune e.V.“ durchgeführt wird.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 26.07.2018 debattiert und in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Stiftungen und Familien am 04.10.2018 wurde der Antrag abgelehnt.
Antrag auf Einrichtung eines Nothilfefonds
Antrag vom 13. Juli 2018:
Die Antragssteller beantragen die Einrichtung eines Nothilfefonds, um Senioren und Familien unbürokratisch schnelle finanzielle Hilfe bieten und Notsituationen überbrücken zu können.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 26.07.2018 debattiert und in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Stiftungen und Familien am 04.10.2018 wurde nach Prüfung durch die Verwaltung vorgeschlagen, den Antrag abzulehnen.
Die Antragssteller beantragen die Einrichtung eines Nothilfefonds, um Senioren und Familien unbürokratisch schnelle finanzielle Hilfe bieten und Notsituationen überbrücken zu können.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 26.07.2018 debattiert und in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Stiftungen und Familien am 04.10.2018 wurde nach Prüfung durch die Verwaltung vorgeschlagen, den Antrag abzulehnen.
Gemeinschaftsantrag von ÖDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und BGI auf Verabschiedung einer Resolution zur Pflegeversicherung
Antrag vom 8. Juli 2018:
Die Antragssteller beantragen die Verabschiedung einer Resolution zur Pflegeversicherung und deren Weiterleitung an die Bundesregierung.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 26.07.2018 debattiert und mehrheitlich abgelehnt.
Die Antragssteller beantragen die Verabschiedung einer Resolution zur Pflegeversicherung und deren Weiterleitung an die Bundesregierung.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 26.07.2018 debattiert und mehrheitlich abgelehnt.
Gemeinschaftsantrag von ÖDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CSU, FW und BGI-Stadtratsfraktion auf Aufstockung der Pflegeleistungen
Gemeinschaftsantrag vom 8. Juli 2018:
Die Antragssteller wollen über den OB als Vertreter der Stadt Ingolstadt darauf hinwirken, Pflegeleistungen der Pflegeversicherung für die vollstationäre Pflege der Entwicklung der Heimentgelte entsprechend aufzustocken und zu dynamisieren..
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 26.07.2018 debattiert. Der Antrag ist mit dem Handeln des Oberbürgermeisters erledigt.
Die Antragssteller wollen über den OB als Vertreter der Stadt Ingolstadt darauf hinwirken, Pflegeleistungen der Pflegeversicherung für die vollstationäre Pflege der Entwicklung der Heimentgelte entsprechend aufzustocken und zu dynamisieren..
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 26.07.2018 debattiert. Der Antrag ist mit dem Handeln des Oberbürgermeisters erledigt.
Antrag auf Prüfung und Verbesserung der Verkehrssicherheit an Schulen
Antrag vom 28. Juni 2018:
Die Antragssteller beantragen die Einrichtung von Parkverboten und Tempolimits vor Schulen sowie bei Schul-Neuplanungen ausreichend Platz für Park- und Lieferzonen.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2018 debattiert und Folgendes beschlossen: Der Antrag wird weiter behandelt. Das zuständige Referat wird eine Vorlage dazu erstellen.
Die Antragssteller beantragen die Einrichtung von Parkverboten und Tempolimits vor Schulen sowie bei Schul-Neuplanungen ausreichend Platz für Park- und Lieferzonen.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2018 debattiert und Folgendes beschlossen: Der Antrag wird weiter behandelt. Das zuständige Referat wird eine Vorlage dazu erstellen.
Antrag auf kostenfreie Schwimmkurse in allen Kitas
Antrag vom 28. Juni 2018:
Die Antragssteller fordern, im letzten Kindergartenjahr für alle Kinder kostenlose Schwimmkurse anzubieten, um der immer schlechter werdenden Schwimmkompetenz bei Grundschülern entgegenzuwirken.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2018 in eine der nächsten Sitzungen verwiesen. Daraufhin wurde seitens der Verwaltung (BV0892/18/1) vorgeschlagen, den Antrag abzulehnen. Der Stadtrat ist in der Sitzung vom 27.02.19 dem Vorschlag gefolgt, der Antrag der BGI wurde abgelehnt.
Die Antragssteller fordern, im letzten Kindergartenjahr für alle Kinder kostenlose Schwimmkurse anzubieten, um der immer schlechter werdenden Schwimmkompetenz bei Grundschülern entgegenzuwirken.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2018 in eine der nächsten Sitzungen verwiesen. Daraufhin wurde seitens der Verwaltung (BV0892/18/1) vorgeschlagen, den Antrag abzulehnen. Der Stadtrat ist in der Sitzung vom 27.02.19 dem Vorschlag gefolgt, der Antrag der BGI wurde abgelehnt.
Gemeinschaftsantrag von ÖDP und BGI zur Bürgerbeteiligung am Realisierungswettbewerb Kammerspiele
Antrag vom 27. Juni 2018:
Die Antragssteller fordern, dass die Meinung der Ingolstädter Bürger bei der geplanten Bürgerbeteiligung beim Wettbewerb gleichberechtigt zur Gruppe der Fachpreisrichter und der Sachpreisrichter in die Entscheidung mit einfließt.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2018 debattiert und von der ÖDP-Stadtratsgruppe und der BGI-Stadtratsfraktion zurückgezogen.
Die Antragssteller fordern, dass die Meinung der Ingolstädter Bürger bei der geplanten Bürgerbeteiligung beim Wettbewerb gleichberechtigt zur Gruppe der Fachpreisrichter und der Sachpreisrichter in die Entscheidung mit einfließt.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2018 debattiert und von der ÖDP-Stadtratsgruppe und der BGI-Stadtratsfraktion zurückgezogen.
Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktionen und -gruppe von DIE GRÜNEN, BGI, SPD und ÖDP
Antrag vom 8. Mai 2018:
Die Antragssteller fordern, die Voraussetzungen für einen Videolivestream zu schaffen, bei dem sicherzustellen ist, dass ausschließlich die/der jeweilige Redner/In zu hören ist. Des Weiteren soll eine Mediathek des Videolivestreams angelegt werden.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert und mit 19 : 24 Stimmen abgelehnt.
Die Antragssteller fordern, die Voraussetzungen für einen Videolivestream zu schaffen, bei dem sicherzustellen ist, dass ausschließlich die/der jeweilige Redner/In zu hören ist. Des Weiteren soll eine Mediathek des Videolivestreams angelegt werden.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert und mit 19 : 24 Stimmen abgelehnt.
Ergänzungsantrag W-LAN in Bussen
Antrag vom 2. Mai 2018:
Die BGI-Fraktion beantragt die Ausstattung des gesamten INVG-Fuhrparks und der Tochter Stadtbus Ingolstadt GmbH mit freiem WLAN.
Antrag
Der Ergänzungsantrag wurde im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert, einstimmig angenommen und in die zuständigen Gremien verwiesen.
Die BGI-Fraktion beantragt die Ausstattung des gesamten INVG-Fuhrparks und der Tochter Stadtbus Ingolstadt GmbH mit freiem WLAN.
Antrag
Der Ergänzungsantrag wurde im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert, einstimmig angenommen und in die zuständigen Gremien verwiesen.
Gemeinschaftsantrag der Stadtratsfraktionen und -gruppe von DIE GRÜNEN, BGI und ÖDP auf Einrichtung eines externen Ombudsmanns
Antrag vom 24. April 2018:
Die Stadtratsfraktionen und -gruppe von DIE GRÜNEN, BGI und ÖDP beantragen die Einrichtung einer Stelle eines unabhängigen externen Ombudsmanns, der zudem für sämtliche Tochtergesellschaften und alle verbundenen Unternehmen der Stadt Ingolstadt zuständig sein soll.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert. Es wurde mit allen Stimmen beschlossen: Der Antrag wird in die zuständigen Ausschüsse verwiesen.
Die Stadtratsfraktionen und -gruppe von DIE GRÜNEN, BGI und ÖDP beantragen die Einrichtung einer Stelle eines unabhängigen externen Ombudsmanns, der zudem für sämtliche Tochtergesellschaften und alle verbundenen Unternehmen der Stadt Ingolstadt zuständig sein soll.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert. Es wurde mit allen Stimmen beschlossen: Der Antrag wird in die zuständigen Ausschüsse verwiesen.
Antrag auf einen Kleingartenentwicklungsplan
Antrag vom 24. April 2018:
Die BGI-Fraktion beantragt die Erstellung eines Kleingartenentwicklungsplans, in dem der Bedarf an neuen und/oder die Erweiterung bestehender Kleingartenanlagen geprüft wird.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert, einstimmig angenommen und zur Beratung und Weiterbehandlung in die zuständigen Gremien verwiesen..
Die BGI-Fraktion beantragt die Erstellung eines Kleingartenentwicklungsplans, in dem der Bedarf an neuen und/oder die Erweiterung bestehender Kleingartenanlagen geprüft wird.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert, einstimmig angenommen und zur Beratung und Weiterbehandlung in die zuständigen Gremien verwiesen..
Antrag auf einen Bericht der Stadtbaurätin über die städtebaulichen Planstudie Körnermagazin mit Umfeld
Antrag vom 23. April 2018:
Der BGI-Fraktionsvorsitzende Christian Lange beantragt einen Bericht der Stadtbaurätin über die städtebaulichen Planstudie Körnermagazin mit Umfeld sowie die damit verbundenen aktuellen Ergebnisse und Kosten.
Antrag
Gemäß dem Antrag berichtete die Stadtbaurätin im Ausschuss für Stadtentwicklung, Ökologie und Wirtschaftsförderung am 24.04.2018.
Der BGI-Fraktionsvorsitzende Christian Lange beantragt einen Bericht der Stadtbaurätin über die städtebaulichen Planstudie Körnermagazin mit Umfeld sowie die damit verbundenen aktuellen Ergebnisse und Kosten.
Antrag
Gemäß dem Antrag berichtete die Stadtbaurätin im Ausschuss für Stadtentwicklung, Ökologie und Wirtschaftsförderung am 24.04.2018.
Antrag auf Ermittlung von bestehenden und neuen Standorten für Trinkwasserbrunnen
Antrag vom 13. April 2018:
Die BGI-Fraktion beantragt die Ermittlung von bereits bestehenden und neuen Standorten für Trinkwasserbrunnen in Ingolstadt.
Antrag
Der Antrag wird im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert.
Die BGI-Fraktion beantragt die Ermittlung von bereits bestehenden und neuen Standorten für Trinkwasserbrunnen in Ingolstadt.
Antrag
Der Antrag wird im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert.
Antrag auf einen Bericht über die aktuelle Qualität des Trinkwassers
Antrag vom 13. April 2018:
Die BGI-Fraktion beantragt einen Bericht über die aktuelle Qualität unseres Trinkwasser und Informationen über die Qualitätskontrolle.
Antrag
Der Antrag wird im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert.
Die BGI-Fraktion beantragt einen Bericht über die aktuelle Qualität unseres Trinkwasser und Informationen über die Qualitätskontrolle.
Antrag
Der Antrag wird im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert.
Antrag auf eine vierte Reinigungsstufe für die Kläranlage
Antrag vom 13. April 2018:
Die BGI-Fraktion beantragt, die Erweiterung der Zentralkläranlage Ingolstadt um eine vierte Reinigungsstufe zu prüfen und die Kosten bzw. Zuschüsse darzustellen.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert. Aufgrund der Ausführungen von Herrn Gander wurde der Antrag zurückgezogen.
Die BGI-Fraktion beantragt, die Erweiterung der Zentralkläranlage Ingolstadt um eine vierte Reinigungsstufe zu prüfen und die Kosten bzw. Zuschüsse darzustellen.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 09.05.2018 debattiert. Aufgrund der Ausführungen von Herrn Gander wurde der Antrag zurückgezogen.
Gemeinschaftsantrag auf Nachprüfung des Beschlusses des Kultur- und Schulausschusses vom 07.03.2018
Antrag vom 13. März 2018:
Die Stadtratsfraktionen, -gruppen und Stadtratsmitglieder von BGI, SPD, DIE GRÜNEN, ÖDP und FDP beantragen die Nachprüfung des Beschlusses des Kultur- und Schulausschusses vom 07.03.2018.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 20.03.2018 debattiert und mit allen Stimmen genehmigt.
Die Stadtratsfraktionen, -gruppen und Stadtratsmitglieder von BGI, SPD, DIE GRÜNEN, ÖDP und FDP beantragen die Nachprüfung des Beschlusses des Kultur- und Schulausschusses vom 07.03.2018.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 20.03.2018 debattiert und mit allen Stimmen genehmigt.
Gemeinschaftsantrag der Stadtratsfraktionen und -gruppe DIE GRÜNEN, BGI, ÖDP
Antrag vom 6. Februar 2018:
Die Stadtratsfraktionen und -gruppe von DIE GRÜNEN, BGI und ÖDP beantragen, dass der Gestaltungsbeirat zukünftig öffentlich zu allen Baumaßnahmen tagt, an denen die Stadt Ingolstadt oder eine ihrer Töchter oder eine der Beteiligungsgesellschaften beteiligt ist.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 08.02.2018 debattiert und mehrheitlich abgelehnt.
Die Stadtratsfraktionen und -gruppe von DIE GRÜNEN, BGI und ÖDP beantragen, dass der Gestaltungsbeirat zukünftig öffentlich zu allen Baumaßnahmen tagt, an denen die Stadt Ingolstadt oder eine ihrer Töchter oder eine der Beteiligungsgesellschaften beteiligt ist.
Antrag
Der Antrag wurde im Stadtrat am 08.02.2018 debattiert und mehrheitlich abgelehnt.