Die vier Stadtratsfraktionen beantragen einen Sachstandsbericht zu den Planungen des Kongresshotels.

im Namen unserer Fraktionen stellen wir folgenden

Antrag:
Der Oberbürgermeister gibt im Stadtrat einen Sachstandsbericht zu den Planungen für die Vorfahrt zum Kongresshotel.

Begründung:

Bei der Sitzung des Verwaltungsrats der Industrieförderungsgesellschaft hat der Vorstand Norbert Forster auf Nachfrage aus dem Gremium von Problemen beim Erhalt der Eselbastei berichtet.

Danach werde im Moment erwogen, aus Kostengründen und einer möglichen Beeinträchtigung für die Tiefgarage auf den Erhalt der Eselbastei zu verzichten.

Aus unserer Sicht gilt jedoch, was im Bebauungsplan festgelegt und vom Stadtrat 2012 mit großer Mehrheit  beschlossen worden war.  Damals ist die Denkmaleigenschaft der Eselbastei ausdrücklich festgesetzt und deren Erhalt beschlossen worden.

Aus diesem Grund reicht eine Information im IFG- Verwaltungsrat nicht aus, sondern muss gegenüber dem gesamten Stadtrat erfolgen.